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von Torsten Hildebrandt

Wer Erbe hört, denkt meist an einen unverhofften Geldsegen in monetärer oder doch zumindest materieller Form. Dabei wird häufig übersehen, dass der Erbe als Gesamtrechtsnachfolger im Sinne des § 1922 BGB auch für die Schulden des Erblassers einzustehen hat. Denn nach § 1967 Absatz I BGB haftet der…

von Torsten Hildebrandt

Der Vorwurf der Steuerhinterziehung erwischt den Betroffenen häufig kalt. Die Steuerfahndung schätzt den Überraschungseffekt, da er viele Beschuldigte zum Reden bringt. Deren erster Gedanke ist häufig: "Lieber alles schnell bezahlen". Das ist jedoch in vielen Fällen überhaupt nicht nötig, wenn man…

von Torsten Hildebrandt
Es gibt nichts, was es nicht gibt. So könnte die Überschrift für jenen Fall lauten, in dem der BGH sich nun äußerte. Die Kläger verlangten Schadensersatz von ihrem Anwalt, der sie in steuerlichen Fragen beraten hatte. Die Klägerin hatte 68.077,01 € Schenkungsteuer nach dem Erbschaftsteuer- und…
von Torsten Hildebrandt

Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der Abgabenordnung (AO) geregelt sind. Der Schmuggel in § 373 Absatz I AO sieht als Grundfall vor, dass mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft…

von Torsten Hildebrandt

Wer sein Geld gegen Verzinsung verleiht, gewährt ein Darlehen. Der Darlehensgeber will dadurch in aller Regel durch den Zins Gewinne erzielen. Umgangssprachlich lässt er sein Geld für sich arbeiten. Nach § 1 Absatz I Satz 1 EStG sind natürliche Personen, die im Inland einen Wohnsitz oder ihren…

von Torsten Hildebrandt

Bundesfinanzhof, Urteil vom 20.6.2017, X R 26/15Schon das Grundgesetz gestattet die Errichtung von Privatschulen bzw. den Besuch dieser anstelle einer staatlichen Schule. In Art. 7 Absatz IV Satz 1 GG heißt es: Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Satz 2 stellt jedoch…

von Torsten Hildebrandt

Wer schenkt, tut Gutes. So meint man zumindest. Dass es auch anders aussehen kann, verdeutlicht ein Blick auf die Schenkungsteuer. Denn derjenige, der eine unentgeltliche Zuwendung erhält, muss diese unter Umständen versteuern. Das kann die Schenkung daher deutlich unattraktiver machen. Grundlegend…

von Torsten Hildebrandt

Für den ein oder anderen mag es merkwürdig klingen, aber auch eine GmbH kann gemeinnützig sein. Als juristische Person des Privatrechts ist ihr unternehmerischer Zweck in der Regel auf die Erzielung von Gewinnen gerichtet. Aus dem Umkehrschluss des § 4 Satz 2 GmbHG ergibt sich aber, dass auch eine…

von Torsten Hildebrandt

Pokerspieler dürfen aufatmen: Preisgelder oder Spielgewinne, die ein professioneller Spieler durch die erfolgreiche Teilnahme an Turnieren erzielt unterliegen nicht der Umsatzsteuer. So entschied nun der Bundesfinanzhof. Im konkreten Fall war der Kläger professioneller Pokerspieler, der in den…

von Torsten Hildebrandt

Eine Steuererklärung muss fristwahrend beim Finanzamt eingehen. Das klingt simpel, ist aber in der Praxis nicht immer ohne Probleme zu realisieren. § 169 AO ist dabei die entscheidende Norm. Aus Absatz I geht hervor, dass eine Steuerfestsetzung sowie ihre Aufhebung oder Änderung nicht mehr zulässig…

von Torsten Hildebrandt

Die rechtzeitige Abgabe der Steuerklärung ist ein leidiges Thema. Die Erklärung als solche ist den meisten schon unangenehm und dann besteht auch noch ein gewisser Zeitdruck. Die Grundregel des § 149 Absatz II Satz 1 AO besagt, dass Steuererklärungen, die sich auf ein Kalenderjahr oder auf einen…

von Torsten Hildebrandt
§ 266a StGB stellt das Vorenthalten von Beiträgen des Arbeitnehmers zur Sozialversicherung einschließlich der Arbeitsförderung gegenüber der Einzugsstelle unter Strafe. Es handelt sich dabei um ein echtes Sonderdelikt, da es nur vom Arbeitgeber begangen werden kann. Um Strafbarkeitslücken zu…

Über mich

Ich berate und vertrete Einzelpersonen und Unternehmen aus dem In- und Ausland bundesweit in Steuerstrafverfahren und streitigen Besteuerungsverfahren (einschließlich betreffend Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern).

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