Einfuhr von Rohdiamanten

"Rohdiamanten: Diamanten, die nicht bearbeitet oder lediglich gesägt, gespalten oder rau geschliffen sind und unter die Positionen 7102 10 , 7102 21 und 7102 31 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Kodierung der Waren fallen (im Folgenden als „HS-Position“ bezeichnet)"

Art. 2 lit. i) VO (EG) 2368/2002 

Einfuhr von Rohdiamanten

Die Einfuhr von Rohdiamanten in die Europäische Union (EU) unterliegt strengen Vorschriften, und es gibt spezifische Anforderungen, die bei der Einfuhr von Diamanten in die EU erfüllt werden müssen. Es wird davon ausgegangen, dass der Diamantenhandel oft mit illegalen Aktivitäten wie Geldwäsche, Korruption und der Finanzierung von Konflikten in Verbindung steht. Aus diesem Grund ist die EU Mitglied eines Systems zur Regulierung des Diamantenhandels, das als Kimberley-Prozess-Zertifikationssystem bekannt ist, um sicherzustellen, dass die Diamanten legal erworben werden und nicht zur Konfliktfinanzierung beitragen.

Wer Rohdiamanten in die EU einführen will, muss sicherstellen, dass die Diamanten aus einem nach dem Kimberley-Prozess zertifizierten Ausfuhrland stammen und dass das erforderliche Zertifikat vorliegt. Darüber hinaus müssen die erforderlichen Zoll- und Steuervorschriften eingehalten und alle notwendigen Unterlagen und Genehmigungen vorgelegt werden.

Die illegale Einfuhr von Rohdiamanten ist nach § 18 Abs. 3 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) strafbar. Wer Rohdiamanten ohne die erforderlichen Genehmigungen oder Zertifikate einführt, dem drohen hohe Geldstrafen, die Beschlagnahme der Diamanten oder sogar eine Freiheitsstrafe.

Der Kimberley-Prozess wurde geschaffen, um den Handel mit Konfliktdiamanten, auch Blutdiamanten genannt, zu verhindern. Dabei handelt es sich um Diamanten, die in Kriegsgebieten abgebaut und zur Finanzierung bewaffneter Konflikte gegen Regierungen verkauft werden. Das System wurde 2003 ins Leben gerufen und wird von Regierungen, Vertretern der Diamantenindustrie und Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützt.Der Kimberley-Prozess legt eine Reihe von Anforderungen fest, die alle Rohdiamanten erfüllen müssen, bevor sie exportiert oder importiert werden können, einschließlich der Ausstellung eines Zertifikats, das garantiert, dass die Diamanten konfliktfrei sind. Im Rahmen des Zertifizierungsverfahrens werden die Diamanten vom Ursprungsort bis zur Ausfuhr oder Einfuhr überwacht und verfolgt, um sicherzustellen, dass sie nicht zur Finanzierung bewaffneter Konflikte verwendet wurden. Der Kimberley-Prozess hat erfolgreich dazu beigetragen, den Handel mit Konfliktdiamanten einzudämmen, und heute sind über 99 % der Diamanten weltweit als konfliktfrei zertifiziert.

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Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt

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